Allgemeine Geschäftsbedingungen Autolack21 (Stand: Januar 2012)

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner, Begriffsbestimmungen, Vertragssprache
(1) Die nachfolgenden Bedingungen über den Vertragsschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop Autolack21.

Im Falle des Vertragsschlusses ist ihr Vertragspartner:

ALPA Industrievertretungen GmbH
Autolack21-Shop
Hünderstraße 13
74080 Heilbronn

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Bastian Braun und Robin Koch Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRB 727099
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE260853332

- im folgenden „Anbieter“ –

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen werktags von 9:30 bis 18:00 Uhr unter:
Tel.: +49 (0) 7131 8988558
Fax: +49 (0) 7131 8988559
E-Mail: info@autolack21.de

 (2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Die Sprache des Vertragsschlusses ist Deutsch.
 
§ 2 Zustandekommen von Verträgen
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop des Anbieters stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Autolacke und Autolackzubehör auswählen. Dabei sind bis zum Vertragsschluss in technischer Hinsicht folgende Schritte erforderlich:

1. Auswahl der gewünschten Ware
2. Bestätigen der Ware durch Anklicken  der Buttons „In den Warenkorb“
3. Betätigung des Buttons „Weiter zur Bestellung“ im Warenkorb  
4. Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldedaten
5. Prüfung bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten
6. Absendung der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der „Zurück“-Links  wieder schrittweise zu der Internetseite zurück gelangen, auf der die jeweiligen Angaben zuvor erfasst wurden und Eingabefehler berichtigen oder durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang abbrechen. Die Bestellung kann nur abgesendet werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat und er der Erhebung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch Setzen des entsprechenden Häkchens zugestimmt hat.

(3) Der Anbieter schickt danach dem Kunden automatisiert eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine verbindliche Annahme des Kaufvertrags dar.

(4) Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 10 Tagen nach der Bestellung abgegeben wird. Die Annahme des Kaufvertrages kann innerhalb von 10 Tagen nach der Bestellung auch schriftlich oder mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail erfolgen. Danach gilt das Angebot als abgelehnt.

(5) Der Anbieter sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Die AGB können durch den Kunden jederzeit auch unter www.autolack21-shop.de/AGB  eingesehen werden. Wenn sich der Kunde vor der Bestellung registriert hat, kann er die vergangenen Bestellungen in dem Kunden-Bereich des Online-Shops unter „Mein Konto -> Ihre Bestellungen“ einsehen. Hat sich der Kunde für die Bestellung nicht registriert, sind seine Bestelldaten aus Datenschutzgründen nicht mehr über den Online-Shop verfügbar. In dem Fall muss der Kunde die Bestelldaten bei der Bestellung selbst abspeichern und archivieren.

§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Das gleiche gilt für zusätzlich anfallende Versandkosten.

(2) Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden in jedem Schritt während des Bestellvorgangs und an dessen Ende angezeigt. Eine Übersicht der Versandkosten kann zudem jeder Zeit hier www.autolack21-shop.de/lieferung-versandkosten  eingesehen werden.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Stellt der Anbieter fest, dass eines der bestellten Produkte dauerhaft nicht lieferbar ist, sieht er von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag (§ 2) kommt in diesem Fall nicht zustande. Der Kunde kann dann eine neue Bestellung ohne das dauerhaft nicht lieferbare Produkt aufgeben.

(2) Ist ein vom Kunden in der Bestellung bezeichnetes Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung gilt als verzögert, wenn sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung zugeht. Ist Vorkasse vereinbart, so gilt die Lieferung erst frühestens 14 Tage nach vollständiger Bezahlung als verzögert. Wenn im Einzelfall ausdrücklich eine längere Lieferfrist als 14 Tage vereinbart ist, gilt abweichend jeweils die längere Lieferfrist. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Soweit der Kunde Verbraucher ist, trägt der Anbieter das Versandrisiko.

(4) Sofern die gelieferte Ware offensichtliche Transportschäden aufweist, bittet der Anbieter seine Kunden, solche Fehler sofort gegenüber dem Lieferanten des Paketdienstes zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche der Kunden keine Konsequenzen, soweit der Kunde kein Kaufmann ist.

§ 5 Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorbehalt
(1) Die vom Anbieter  akzeptierten Zahlungsmöglichkeiten sind unter www.autolack21-shop.de/Lieferung-Zahlung aufgeführt.

(2) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

ALPA Industrievertretungen GmbH
Autolack21-Shop
Hünderstraße 13
74080 Heilbronn

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Bastian Braun und Robin Koch

Telefax +49 (0) 7131 8988559
E-Mail-Adresse info@autolack21.de



Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.  Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen besteht gemäß § 312d Abs. 3 und Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen,

-    zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden

-    eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind

-    die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

-    sowie in anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.


§ 8 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.


§ 9 Retourabwicklung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch und ist die Rücksendung für ihn kostenfrei, stellt der Anbieter ein bereits frankiertes und ausgefülltes Versandetikett zur Verfügung, mit dem der Kunde die Sache zurückschicken kann oder der Anbieter lässt die Sache bei dem Kunden auf Wunsch abholen. Der Anbieter versucht seinen Kunden immer die beste Qualität bei gutem Preisniveau zu bieten. Der Anbieter bittet daher darum, von der prinzipiell auch gegebenen Möglichkeit sonstiger Rücksendung, insbesondere der unfreien Rücksendung, keinen Gebrauch zu machen, da ihm hierdurch ein erhöhtes Beförderungsgeld entstehen kann. Ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, werden ihm etwaige Portoauslagen durch den Anbieter erstattet.


§ 10 Sachmängelgewährleistung
(1) Die Sachmängelgewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Die gesetzlichen Regelungen befreien den Käufer nicht von der bei der Verarbeitung von Lacken üblichen Prüfung zur Eignung für den beabsichtigten Zweck und die beabsichtigten Verfahren. Hierzu zählt insbesondere für die Verwendung von Lacken auch die Prüfung von Farbtönen und Verarbeitungsweisen vor dem Lackieren des eigentlichen Werkstückes, z.B. durch Anfertigen eines Spritzmusters auf gleichem Material.


§ 11 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Vom Haftungsausschluss nach Abs. 1 ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.



§ 12 Verhaltenskodex
Der Anbieter hat sich zur Zeit noch keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

§ 13 Schlussbestimmungen  
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.


§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.